Schleswig-Holstein übernimmt Vorsitz der Justizministerkonferenz (JuMiKo) (09.01.2019)

Mit Beginn des neuen Jahres hat Schleswig-Holstein den Vorsitz der Konferenz der Justizministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren (JuMiKo) der Bundesländer von Thüringen übernommen. Unter jährlich wechselndem Vorsitz eines Bundeslandes finden jeweils im Frühjahr und im Herbst Konferenzen der Justizministerinnen und Justizminister statt. Die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister ist ein wichtiges Forum für neue Ideen und Innovationen auf dem Gebiet der Rechtspolitik und dient der Koordination und Abstimmung der justiz- und rechtspolitischen Vorhaben der Länder. Die in der Justizministerkonferenz gefassten Beschlüsse haben zwar keinen Rechtsetzungscharakter, von ihnen können aber maßgebliche Impulse für die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland und Europa ausgehen.

Die Frühjahrskonferenz findet in Lübeck-Travemünde in der Zeit vom 5. bis 6. Juni 2019 und die Herbstkonferenz am 7. November 2019 in der Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund in Berlin statt.

Das Schleswig-Holsteinische Justizministerium informiert über eine Homepage über Themen, Beschlüsse und Termine zur Jumiko. Die Homepage finden Sie unter: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/JUMIKO2019/_documents/ablauf_jumiko_tb.html