Justizminister Emil Schmalfuß kündigt neues Jugendarrestvollzugsgesetz an (30.05.2011)

Justizminister Emil Schmalfuß hat sich heute (30. Mai) bei einem Besuch über die Arbeit in der Jugendarrestanstalt Moltsfelde informiert. Hier wird Hervorragendes im Vollzug des Jugendarrestes geleistet, die sowohl von den baulichen Voraussetzungen als auch von der inhaltlichen Ausgestaltung her bundesweit führend ist. Es geht darum, jugendlichen Straftätern die Folgen ihres Handelns deutlich zu machen, für sich und ihre Opfer. Erzieherisch soll den Jugendlichen geholfen werden, jene Schwierigkeiten zu bewältigen, die zur Begehung der Straftat geführt haben, so der Justizminister. Derzeit bereiten wir ein eigenes Gesetz über den Vollzug von Jugendarrest in Schleswig-Holstein vor, mit welchem die modernen und im Ländervergleich führenden Rahmenbedingungen des Jugendarrestvollzugs in der Jugendarrestanstalt Moltsfelde passgenau in einem formellen Gesetz abgebildet werden sollen. Bislang gibt es noch in keinem Bundesland ein eigenes Jugendarrestvollzugsgesetz, so dass Schleswig-Holstein mit der Verabschiedung eines solchen Gesetzes bundesweit eine Vorreiterstellung einnehmen wird.

Hintergrund
In der Jugendarrestanstalt wird Jugendarrest als strafjustizielle Reaktion auf Jugendkriminalität in Gestalt kurzzeitiger freiheitsentziehender Maßnahmen von bis zu vier Wochen vollstreckt. Der Jugendarrest ist eine jugendgerichtliche Maßnahme bei kleinerer oder mittlerer Kriminalität von jungen Straftätern und als solche von der Jugendstrafe, die bei schwerer Kriminalität für einen Zeitraum von mindestens sechs Monaten in einer Jugendstrafanstalt voll-streckt wird, zu unterscheiden. Im Vollzug des Jugendarrestes wird mit einem erzieherischen Ansatz versucht, den Jugendlichen ihr eigenes kriminelles Verhalten deutlich zu machen, ihre Taten – auch unter Verdeutlichung der Folgen für die Opfer – aufzuarbeiten und sie im Hinblick auf ihr bisheriges und künftiges Verhalten zu sensibilisieren. Die Jugendarrestanstalt Moltsfelde wurde 2002 erbaut und 2009 erweitert. Sie verfügt über insgesamt 57 Arrestplätze und ist die zentrale Jugendarrestanstalt des Landes Schleswig-Holstein, in der jährlich rund 1.000 Jugendarreste verbüßt werden.

Weitere Informationen:

Jugendarrestanstalt Moltsfelde

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