Drs. 18/3561 Zukunft des Vollzugs in Schleswig-Holstein (20.11.2015)
Kleine Anfrage der Abgeordneten Barbara Ostmeier (CDU) und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Justiz, Kultur und Europa

Auszug:
Vorbemerkungen:
Die gegenwärtige Situation des Justizvollzuges ist durch eine im Vergleich zu den Vorjahren relativ geringe Belegung gekennzeichnet. Die Belegung ist von durchschnittlich 1607 Gefangenen im Jahr 2004 auf 1208 Gefangene in 2014 zurückgegangen. In diesem Jahr ist die Belegung bis Mitte November auf durchschnittlich 1221 Gefangene leicht angestiegen. Bei der Belegung der Anstalten ist zu berücksichtigen, dass teilweise erhebliche Schwankungen in der Belegung in einem Jahr vorkommen.
Dieser Rückgang der Belegung hat dazu geführt, dass keine unzulässige Mehrfachbelegung von Hafträumen mehr notwendig ist. Dieser Rückgang hat weiter dazu geführt, dass darauf verzichtet werden konnte, 80 zusätzliche Haftplätze in der JVA Lübeck zu errichten. [...]

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